
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Produkte & Dienstleistungen
Stand: 01.01.2025
1. Diese Bedingungen
(1) Diese Website (die „Site“) und/oder die Dienste, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen (zusammen: die „Dienste“), sowie
-
alle Angebote und Verkäufe von Produkten („Produkten“) über die Site und
-
alle über die Site buchbaren Dienstleistungen (zusammen: „Dienstleistungen“) und sonstigen Dienstleistungen, die wir im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit anbieten (die „angebotenen Dienstleistungen“) sowie deren Buchung (die „Buchung“)
stehen im Eigentum von [Firmierung, Rechtsform] und werden von dieser betrieben (nachstehend auch: „wir“, „uns“ und „unser(e)“).
(2) Diese Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) legen die Bedingungen fest, unter denen Besucher oder Nutzer (zusammen: „Nutzer“ oder „Sie“) die Site und/oder die Dienste besuchen bzw. nutzen sowie Produkte kaufen und/oder Dienstleistungen buchen können.
(3) Mit dem Zugriff auf die bzw. der Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden und stimmen ihnen verbindlich zu. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie nicht auf die Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen, Produkte kaufen oder Dienstleistungen buchen. In diesen Bedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie wir Produkte/Dienstleistungen anbieten, wie Sie Verträge ggf. widerrufen können und was Sie bei Problemen tun können.
(4) Sie versichern, dass Sie volljährig sind und über die rechtliche Befugnis, das Recht und die Freiheit verfügen, eine verbindliche Vereinbarung auf der Grundlage dieser Bedingungen einzugehen und die Dienste zu nutzen sowie Produkte zu kaufen und/oder Dienstleistungen zu buchen. Wenn Sie minderjährig sind, benötigen Sie die Genehmigung Ihrer Eltern oder eines gesetzlichen Vertreters.
2. Kauf von Produkten
(1) Der Kauf von Produkten unterliegt den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Bedingungen.
(2) Wenn Sie ein Produkt kaufen:
(i) sind Sie dafür verantwortlich, die Artikelbeschreibung vollständig zu lesen, bevor Sie es verbindlich kaufen, und
(ii) der Abschluss einer Bestellung auf der Site (durch Abschluss eines Bezahlvorgangs über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ oder einen ähnlichen Button) kann einen rechtsverbindlichen Vertrag für den Kauf des entsprechenden Produktes darstellen, es sei denn, die vorliegenden Bedingungen sehen etwas anderes vor.
(3) Sie können mit einem Klick auf den entsprechenden Button Produkte aus unserer Produktauswahl aussuchen und in den Warenkorb legen. Unsere Preise sind auf der Site aufgeführt. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise jederzeit zu ändern und unbeabsichtigt auftretende Preisfehler zu korrigieren. Diese Änderungen haben keine Auswirkungen auf den Preis für Produkte, die Sie schon davor gekauft haben. Beim Bezahlen wird Ihnen eine Übersicht über alle Produkte angezeigt, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Die Übersicht umfasst die wesentlichen Eigenschaften jedes Produkts sowie den Gesamtpreis für alle Produkte, die geltende Umsatzsteuer (USt.)/Mehrwertsteuer (MwSt.) und ggf. die Versandkosten. Auf der Bezahlseite haben Sie auch die Möglichkeit, die Produkte und Mengen zu überprüfen und, falls nötig, zu ändern, zu entfernen oder zu korrigieren. Sie können auch über die Bearbeitungsfunktion noch etwaige Eingabefehler erkennen und korrigieren, bevor Sie Ihre endgültige verbindliche Bestellung aufgeben. Alle angegebenen Lieferfristen gelten ab Erhalt Ihrer Zahlung des Kaufpreises. Wenn Sie auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ klicken, erteilen Sie einen verbindlichen Auftrag zum Kauf der aufgeführten Produkte zum angegebenen Preis und zu den angegebenen Versandkosten. Zum Abschluss des Bestellvorgangs müssen Sie vorher diese Bedingungen als rechtsverbindlich für Ihren Auftrag anerkennen, indem Sie das entsprechende Kästchen anklicken.
(4) Wir senden Ihnen dann per E-Mail eine Empfangsbestätigung für Ihren Auftrag, in der Ihre Bestellung noch einmal aufgeführt wird und die Sie dann über die entsprechende Funktion ausdrucken oder speichern können. Bitte beachten Sie, dass es sich dabei um eine automatische Benachrichtigung handelt, die nur belegt, dass wir Ihren Auftrag erhalten haben. Sie zeigt nicht an, dass wir Ihren Auftrag angenommen haben.
(5) Die rechtsverbindliche Vereinbarung über den Kauf der Produkte ist erst geschlossen, wenn wir Ihnen per E-Mail eine Annahmeerklärung übermitteln oder die Produkte an Sie versenden. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Auftrag nicht anzunehmen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen wir eine Zahlungsmethode anbieten – und Sie diese Zahlungsmethode für Ihren Auftrag wählen –, bei der sofort bei Übermittlung Ihres Auftrags ein Zahlungsvorgang eingeleitet wird (z. B. elektronische Überweisung oder Echtzeitüberweisung über PayPal, Giropay, Paydirekt). In diesem Fall gilt die rechtsverbindliche Vereinbarung als geschlossen, wenn Sie den Bestellvorgang, wie oben beschrieben, über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ eingeleitet haben.
(6) Der Kaufvertrag kann in [deutscher] Sprache geschlossen werden. Nach Vertragsabschluss werden die Vertragsbedingungen bei uns aufbewahrt, Sie haben dann keinen Zugriff mehr darauf.
3. Buchung angebotener Dienstleistungen
(1) Sie können Buchungen vornehmen, um die angebotenen Dienstleistungen zu kaufen. Über unsere Site bzw. unsere Dienstleistungen können wir Ihnen die Genehmigung erteilen, Termine für die Nutzung unserer angebotenen Dienstleistungen zu vereinbaren. Wenn Sie einen Termin vereinbaren, willigen Sie ein, sich zur geplanten Zeit am angegebenen Ort einzufinden und den angezeigten Preis über die vereinbarte Zahlungsweise zu überweisen. Sollten Sie den vereinbarten Termin nicht einhalten können, erklären Sie sich damit einverstanden, diesen Termin bis spätestens 24 (vierundzwanzig) Stunden vor der ursprünglich vereinbarten Zeit abzusagen. Sollten Sie einen vereinbarten Termin nicht bzw. nicht bis 24 Stunden davor absagen, erhalten Sie keine Rückerstattung für bereits geleistete Zahlungen.
(2) Wir können eine Zahlung für einen bestimmten angebotenen Dienst verlangen. Wenn Sie eine Zahlung für angebotene Dienstleistungen vornehmen, stimmen Sie zu, dass:
(i) Sie dafür verantwortlich sind, den vollständigen Eintrag und die Beschreibung der angebotenen Dienstleistungen zu lesen, bevor Sie sie verbindlich buchen, und
(ii) Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag zur Buchung einer angebotenen Dienstleistung eingehen, wenn Sie den Buchungsvorgang abschließen.
(3) Sie können die angebotenen Dienstleistungen und verfügbare Termine, die Sie buchen möchten, auswählen und in einem Einkaufswagen sammeln, indem Sie die entsprechende Auswahl treffen (z. B. Art der angebotenen Dienstleistungen, Menge (falls zutreffend), Datum und Uhrzeit) und die jeweilige Schaltfläche anklicken. Unsere Preise sind auf der Site oder in den Dienstleistungen aufgeführt. Wir behalten uns das Recht vor, unsere angegebenen Preise für angebotene Dienstleistungen jederzeit zu ändern (vorausgesetzt, dass Ihnen nur der Betrag in Rechnung gestellt wird, dem Sie vor der Preisänderung zugestimmt haben) und unbeabsichtigt auftretende Preisfehler mit Wirkung für die Zukunft zu korrigieren.
(4) Bevor Sie auf die Schaltfläche „Buchen“ klicken, werden alle von Ihnen gewählten angebotenen Dienstleistungen und Termine einschließlich des Gesamtpreises in einer Buchungszusammenfassung nochmals angezeigt. Sie können dann noch etwaige Eingabefehler erkennen und korrigieren, bevor Sie Ihren endgültigen verbindlichen Buchungsauftrag erteilen. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig buchen“ erteilen Sie einen verbindlichen Auftrag für die Buchung der angebotenen Dienstleistungen zum ausgewählten Termin. Der Auftrag kann jedoch erst erteilt und übermittelt werden, wenn Sie diese Bedingungen akzeptiert haben.
(5) Wir senden Ihnen dann per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung für Ihren Buchungsauftrag, in der Ihr Buchungsauftrag noch einmal aufgeführt wird und die Sie dann über die entsprechende Funktion ausdrucken oder speichern können. Die automatische Empfangsbestätigung belegt nur, dass wir Ihren Buchungsauftrag erhalten haben; sie stellt noch nicht unsere Annahme dieses Auftrags dar.
(6) Die rechtsverbindliche Vereinbarung über die Buchung der angebotenen Dienstleistungen ist erst geschlossen, wenn wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail übermitteln. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Buchungsauftrag nicht anzunehmen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen wir eine Zahlungsmethode anbieten – und Sie diese Zahlungsmethode für Ihren Auftrag wählen –, bei der sofort ein Zahlungsvorgang eingeleitet wird (z. B. elektronische Überweisung oder Echtzeitüberweisung über PayPal, Giropay, Paydirekt). In diesem Fall gilt der rechtsverbindliche Vertrag als geschlossen, wenn Sie den Buchungsvorgang über die Schaltfläche „zahlungspflichtig buchen“ eingeleitet haben.
(7) Der Vertrag kann in [deutscher] Sprache geschlossen werden. Nach Vertragsabschluss werden die Vertragsbedingungen bei uns aufbewahrt, Sie haben dann keinen Zugriff mehr darauf.
(8) Die Gebühren für die angebotenen Dienstleistungen werden vor Leistungsbeginn fällig. Für den Fall, dass die Zahlung offline erfolgen soll, verpflichten Sie sich, die Zahlung in voller Höhe vor dem geplanten Zeitpunkt des Termins zu senden. Wir behalten uns das Recht vor, die Bereitstellung der angebotenen Dienstleistungen jederzeit zu verweigern, wenn dafür keine Zahlung eingegangen ist.
4. Rückerstattungen bei Ereignissen außerhalb unserer Kontrolle
Vereinbarte Termine für angebotene Dienstleistungen können gelegentlich storniert werden aufgrund von Ereignissen außerhalb unserer Kontrolle (z. B. Naturkatastrophen). In diesen Fällen erhalten Sie eine Rückerstattung.
5. Widerrufsrecht
5.1 Widerrufsrecht bei Produkten
(1) Wenn Sie Produkte über die Site oder die Dienste kaufen, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher.
(2) Hinweis: Die Widerrufsbelehrung muss je nach Konstellation (Einzellieferung/Teillieferung/digitale Inhalte) passend gewählt werden.
(3) Sie können zur Ausübung des Widerrufsrechts ein Widerrufsformular verwenden; dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich.
[Hier einsetzen: vollständige Widerrufsbelehrung für Produkte passend zu Eurem Shop-Modell + Muster-Widerrufsformular]
5.2 Widerrufsrecht bei Dienstleistungen
(1) Wenn Sie über die Site oder die Dienstleistungen eine Buchung der angebotenen Dienstleistungen vornehmen, gilt:
Sie können innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag widerrufen.
Die Widerrufsfrist erlischt 14 Tage nach Vertragsschluss.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
[Name und Anschrift], Telefonnummer: [Tel], Faxnummer: [Fax], E-Mail-Adresse: [E-Mail]
über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, mittels einer unmissverständlichen Erklärung (z. B. per Post, Fax oder E-Mail) informieren. Sie können (müssen aber nicht) das beigefügte Widerrufsformular verwenden.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen – ohne unnötige Verzögerung, in jedem Fall jedoch höchstens 14 Tage nach Eingang der Benachrichtigung über Ihren Widerruf – alle bereits von Ihnen erhaltenen Zahlungen zurück. Wir verwenden dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückerstattung Entgelte berechnet.
Wenn der gewünschte Leistungsbeginn in der Widerrufsfrist liegt, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Leistungen (im Verhältnis zum Gesamtumfang der Leistung) entspricht.
Ablauf/Erlöschen der Widerrufsfrist
Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn wir die vertraglich vereinbarten Leistungen vollständig erbracht haben und mit der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie wissen, dass Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.
6. Gewährleistung für Produkte
Wir sind gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen haftbar für Qualitätsmängel und/oder Rechtsmängel der Produkte, die Sie bei uns kaufen.
7. Gewährleistung für angebotene Dienstleistungen
Wir sind gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen haftbar für Qualitätsmängel unserer angebotenen Dienstleistungen, wenn es sich bei den angebotenen Dienstleistungen um Werkleistungen nach deutschem Recht handelt.
8. Speicherung von Online-Zahlungsangaben
Sie können eine bevorzugte Zahlungsmethode für die Zukunft speichern. In diesem Fall speichern wir diese Zahlungsangaben gemäß den geltenden Branchenstandards, falls vorhanden (z. B. PCI DSS). Sie können Ihre gespeicherte Karte anhand ihrer letzten vier Ziffern identifizieren.
9. Gutscheine, Geschenkkarten und weitere Angebote
Für unsere Produkte und/oder Dienstleistungen sind von Zeit zu Zeit Gutscheine, Geschenkkarten oder Rabatte und weitere Angebote erhältlich („Angebote“). Solche Angebote sind nur für den in dem Angebot festgelegten Zeitraum gültig. Angebote dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht übertragen, modifiziert, verkauft, getauscht, vervielfältigt oder verteilt werden.
10. Mitgliedskonto (falls vorhanden)
(1) Um auf bestimmte Bereiche und Funktionen unserer Site zuzugreifen, müssen Sie sich ggf. anmelden und ein Konto erstellen („Mitgliedskonto“). Sie müssen bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben machen.
(2) Wenn eine andere Person als Sie selbst Zugriff auf Ihr Mitgliedskonto und/oder Ihre Einstellungen hat, kann sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Aktionen ausführen. Daher raten wir dringend, Ihre Anmeldedaten sicher aufzubewahren. Aktivitäten können als in Ihrem Namen vorgenommen gelten. Sie können für Schäden, Ausgaben und Verluste haften, wenn Sie die Nutzung fahrlässig ermöglicht haben.
(3) Sie können Ihr Mitgliedskonto ggf. über eine Drittanbieter-Plattform (z. B. Facebook) nutzen („Social-Network-Konto“). Wenn Sie sich darüber anmelden, erteilen Sie uns Zugriff auf bestimmte dort gespeicherte Informationen.
(4) Wir können Ihren Zugriff auf das Mitgliedskonto dauerhaft oder vorübergehend sperren oder aussetzen, ohne Haftungsansprüche Ihrerseits, um uns, unsere Site und unsere Dienste oder andere Nutzer zu schützen, wenn Sie Bestimmungen dieser Bedingungen oder anwendbares Recht verletzen. Dies kann ohne Vorankündigung erfolgen, wenn unverzügliches Handeln erforderlich ist; wir informieren Sie dann so schnell wie möglich. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist per E-Mail zu kündigen, wenn wir beispielsweise unser Programm für Mitgliedskonten einstellen. Sie können jederzeit die Nutzung einstellen und die Löschung Ihres Mitgliedskontos verlangen, indem Sie uns kontaktieren.
11. Zulässige Nutzung
(1) Unsere Dienste werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Bei der Nutzung müssen Sie diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.
(2) Sofern nicht ausdrücklich gestattet, ist es nicht zulässig:
(i) die Dienste ungesetzlich oder betrügerisch zu nutzen (einschließlich Verletzung von Rechten Dritter) oder personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben;
(ii) Hinweise zu Urheber-, Marken- oder Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in sicherheitsrelevante Funktionen einzugreifen;
(iii) Inhalte zu manipulieren/verfälschen oder die Integrität/Richtigkeit zu untergraben oder Teile der Dienste zu stören/beschädigen/unterbrechen;
(iv) Material zu senden/hochzuladen/zu posten/herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht;
(v) unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe-/Promotionsmaterial zu übermitteln;
(vi) Viren/Trojaner/Würmer/Spyware/Adware oder sonstige schädliche Codes zu übertragen oder hochzuladen;
(vii) Roboter/Spider/automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um Inhalte zu überwachen/kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden;
(viii) Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer einschränkt/hindert; oder
(ix) die Dienste ohne vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Sie erklären sich bereit, mit uns bei der Untersuchung mutmaßlicher/tatsächlicher Verstöße vollumfänglich zu kooperieren.
12. Geistige Eigentumsrechte
(1) Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (einschließlich Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken etc.) sowie alle geistigen Eigentumsrechte daran stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert (zusammen: „unsere geistigen Eigentumsrechte“). Keine Formulierung in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte an unseren geistigen Eigentumsrechten.
(2) Wenn Produkte oder Buchungen digitale Inhalte umfassen, werden Ihnen die Rechte wie auf der Site beschrieben eingeräumt.
13. Gewährleistungsausschluss für die Nutzung der Site und der Dienste
Die Dienste, unsere geistigen Eigentumsrechte und sämtliche Informationen/Materialien/Inhalte, die im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellt und den Nutzern kostenfrei zugänglich gemacht werden, werden ohne Mängel- und Verfügbarkeitsgewähr und ohne Gewährleistungen jeglicher Art bereitgestellt – mit Ausnahme böswilliger Nichtoffenlegung von Mängeln. Wir gewährleisten nicht, dass kostenlose Dienste ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung stehen oder Ihren Anforderungen entsprechen. Der Zugang kann aufgrund von Reparaturen, Wartung oder Aktualisierungen ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Die Gewährleistung für Produkte/Dienstleistungen bleibt unberührt.
14. Freistellung
Sie stimmen zu, uns zu verteidigen und schad- und klaglos zu halten von und gegenüber allen tatsächlichen oder angeblichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen, Kosten, Haftungen und Ausgaben (insbesondere angemessene Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Site/Dienste unter Verletzung dieser Bedingungen ergeben, es sei denn, diese Umstände sind nicht auf Ihr Verschulden zurückzuführen.
15. Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung – und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste bzw. beim Verkauf von Produkten bzw. der Buchung angebotener Dienstleistungen. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ ist eine Pflicht, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen dürfen. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden. Haftung nach Produkthaftungsgesetz oder bei ausdrücklich übernommener Garantie bleibt unberührt.
(2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche und außervertragliche Haftung sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zugunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
16. Änderung der Bedingungen und der Dienste; Einstellung
Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen oder wenn wir unser Geschäft weiterentwickeln. Sie sollten diese Bedingungen regelmäßig lesen, insbesondere während des Bestell-/Buchungsvorgangs. Die neuen Bedingungen gelten für neue Aufträge ab Inkrafttreten. Bei fortlaufenden Diensten berücksichtigen wir Ihre berechtigten Interessen und informieren rechtzeitig im Voraus. Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten widersprechen; wir weisen darauf hin. Bei Widerspruch besteht ein Sonderkündigungsrecht.
Wir können die Dienste verändern, Funktionen einstellen oder beschränken. Wir können den Zugriff dauerhaft oder vorübergehend beenden oder aussetzen. Soweit möglich informieren wir rechtzeitig und berücksichtigen berechtigte Interessen.
17. Links auf Websites Dritter
Die Dienste können Links enthalten. Sofern nicht anders angegeben, stehen verlinkte Seiten nicht unter unserer Kontrolle. Wir sind nicht verantwortlich für Inhalte verlinkter Seiten, dort enthaltene Links oder Änderungen/Aktualisierungen. Links dienen nur Informationszwecken; sie bedeuten keine Billigung.
18. Anwendbares Recht
(1) Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der [Bundesrepublik Deutschland] (ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen).
(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
19. Verschiedenes
(1) Verzicht bei Verstoß/Verzug gilt nicht für andere Verstöße/Verzüge.
(2) Überschriften dienen nur der Orientierung.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam; die unwirksame Bestimmung gilt als gestrichen.
(4) Ohne unsere schriftliche Zustimmung können Sie Rechte/Pflichten nicht abtreten.
(5) Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen frühere Abreden.
(6) Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten sollen, bleiben bestehen (insbesondere Freistellung, Haftung etc.).
20. Kontakt
Name: EmpowNow GbR
Anschrift: Seltersweg 4, 35390 Gießen
E-Mail: j.kirse@empownow.de
